Rech­te und Pflich­ten von Arbeit­ge­bern und Arbeit­neh­mern im deut­schen Arbeits­recht kön­nen sich aus einer Viel­zahl von Rechts­nor­men erge­ben, z. B. aus

- Arbeits­ver­trä­gen,
- betrieb­li­cher Übung,
- Tarif­ver­trä­gen,
- gesetz­li­chen Rechts­nor­men des Lan­des­rechts,
- gesetz­li­chen Nor­men des Bun­des­rechts etc.

Ken­nen Sie Rech­te und Pflich­ten, die Sie als Arbeit­ge­ber oder Arbeit­neh­mer haben?

Kon­tak­tie­ren Sie mich! Ich kann prü­fen, wel­che Rech­te Sie als Arbeit­ge­ber / Arbeit­neh­mer in Ihrem kon­kre­ten Fall bean­spru­chen kön­nen und wel­che Pflich­ten Sie zu beach­ten haben.

Das deut­sche Arbeits­recht kennt viel­fäl­ti­ge Rech­te, die Arbeit­neh­mer bean­spru­chen kön­nen, z. B.

- das Recht auf Min­dest­ur­laub,
- das Recht auf Ent­gelt­fort­zah­lung im Krank­heits­fall,
- das Recht auf Min­dest­lohn,
- das Recht auf Arbeits­schutz,
- das Recht auf Arbeits­kampf, etc., etc.

Für Voll­jäh­ri­ge beträgt der gesetz­li­che Min­dest­ur­laub pro Jahr

- 24 Tage bei der 6‑Tage Arbeits­wo­che,
- 20 Tage bei der 5‑Tage Arbeits­wo­che.

Für Min­der­jäh­ri­ge beträgt der gesetz­li­che Min­dest­ur­laub – je nach Alter – pro Jahr zwi­schen 27 und 30 Tage.

Bestimm­te Grup­pen von Min­der­jäh­ri­gen (z. B. die­je­ni­gen, die unter Tage arbei­ten) kön­nen einen zusätz­li­chen Urlaub bean­spru­chen.

In vie­len Fäl­len sehen Tarif­ver­trä­ge einen Urlaub vor, der über dem gesetz­li­chen Min­dest­ur­laub liegt.

Unter bestimm­ten Vor­aus­set­zun­gen kön­nen Arbeit­neh­mer zusätz­lich zu ihrem regu­lä­ren Urlaub Bil­dungs­ur­laub bean­spru­chen.

Der gesetz­li­che Min­dest­lohn beträgt in der Bun­des­re­pu­blik ab dem 01.01.2019 EUR 9,19 pro Stun­de. Ab dem 01.01.2020 steigt der Min­dest­lohn auf EUR 9,35 pro Stunde.

Das deut­sche Arbeits­recht sieht unter­schied­li­che Rege­lun­gen zum Kün­di­gungschutz vor.

So stellt das Kün­di­gungs­schutz­ge­setz (KSchG) – sofern die­ses Anwen­dung fin­det – an die Recht­mä­ßig­keit einer Kün­di­gung hohe Anfor­de­run­gen.

Bestimm­ten Grup­pen von Arbeit­neh­mern, z. B.

- Schwer­be­hin­der­te,
- Schwan­ge­re,
- Beschäf­tig­te in der Eltern­zeit,
- Betriebs­rats­mit­glie­der,
- Wehr­dienst­leis­ten­de etc.

steht beson­de­rer Kün­di­gungs­schutz zu.

Wel­che Kün­di­gungschutz-Rege­lun­gen im kon­kre­ten Fall anzu­wen­den sind, bedarf sorg­fäl­ti­ger Prü­fung.

Sie haben eine Kün­di­gung erhal­ten und beab­sich­ti­gen, sich dage­gen zu weh­ren?

Las­sen Sie mich prü­fen, ob die Kün­di­gung wirk­sam ist.

Denn es ist Eile gebo­ten, um die Frist zur Erhe­bung einer Kün­di­gungs­schutz­kla­ge einzuhalten.

Die Frist zur Erhe­bung einer Kün­di­gungs­schutz­kla­ge beträgt nach § 4 Satz 1 KSchG 3 Wochen nach Zugang der schrift­li­chen Kün­di­gung. Die Kün­di­gung bedarf der Schrift­form.

Die Kla­ge­frist ist unbe­dingt ein­zu­hal­ten. Eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge, nach Ablauf die­ser Frist erho­ben, wird gem. § 5 Abs. 1 Satz 1 KSchG nur zuge­las­sen, wenn der betref­fen­de Arbeit­neh­mer nach erfolg­ter Kün­di­gung trotz Anwen­dung aller ihm nach Lage der Umstän­de zuzu­mu­ten­den Sorg­falt ver­hin­dert war, die Kla­ge inner­halb von drei Wochen nach Zugang der schrift­li­chen Kün­di­gung zu erhe­ben. In der Pra­xis sind Fäl­le, in denen Arbeits­ge­rich­te eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge nach Ablauf der Kla­ge­frist zulas­sen, sel­ten.

Sie beab­sich­ti­gen, eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge zu erhe­ben? Kon­tak­tie­ren Sie mich, ich kann Sie als Pro­zess­be­voll­mäch­tig­ter vor Arbeits­ge­richt vertreten.

Eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge kann auch ohne eine anwalt­li­che Ver­tre­tung erho­ben wer­den.

Wer­den Sie vor Arbeits­ge­richt (also in der ers­ten Instanz) in einem Urteils­ver­fah­ren von einem Rechts­an­walt ver­tre­ten – hier­zu gehört auch das Kün­di­gungs­schutz­kla­ge­ver­fah­ren – sol­len Sie Fol­gen­des wis­sen: unab­hän­gig davon, ob Sie die Kla­ge gewin­nen oder ver­lie­ren, tra­gen Sie die Kos­ten Ihres Rechts­an­walts. Ihr Geg­ner ist von Geset­zes wegen nicht ver­pflich­tet, Ihnen Ihre Rechts­an­walts­kos­ten zu erstat­ten, selbst wenn Sie die Kla­ge gewin­nen.

Ande­rer­seits sind Sie von Geset­zes wegen nicht ver­pflich­tet, Ihrem Geg­ner sei­ne Rechts­an­walts­kos­ten zu erstat­ten, wenn Sie ein Urteils­ver­fah­ren vor Arbeits­ge­richt ver­lie­ren.

Trotz die­ser Kos­ten­re­ge­lung ist es zu emp­feh­len, einen Rechts­an­walt mit der Ver­tre­tung in einem Kün­di­gungs­schutz­kla­ge­ver­fah­ren zu beauf­tra­gen.

War­um?

Beden­ken Sie Fol­gen­des:

Vom Aus­gang der Kün­di­gungs­schutz­kla­ge kann Vie­les abhän­gen. In einem Kün­di­gungs­schutz­kla­ge­ver­fah­ren wird regel­mä­ßig nicht nur über die Wirk­sam­keit einer Kün­di­gung ent­schie­den, son­dern häu­fig auch über

- das qua­li­fi­zier­te Arbeits­zeug­nis Ihres Arbeit­ge­bers, das für Ihr zukünf­ti­ges Berufs­weg wich­tig sein kann,
- die übri­gen Arbeits­pa­pie­re (Beschei­ni­gung nach § 312 SGB III, Urlaubs­be­schei­ni­gung etc.),
- die Zah­lung einer Abfin­dung,
- eine Frei­stel­lung von der Arbeits­pflicht für die Dau­er der Kün­di­gungs­frist,
- eine umfas­sen­de Aus­gleichs­klau­sel im gericht­li­chen Ver­gleich etc.

Der von Ihnen beauf­trag­te Rechts­an­walt wird dar­auf ach­ten, dass Sie Ihre Rech­te in einem Kün­di­gungs­schutz­kla­ge­ver­fah­ren opti­mal durchsetzen. 

Dr. jur. Alex Jan­zen
Rechts­an­walt
Fach­an­walt für Steu­er­recht
Fach­an­walt für Bank- und Kapi­tal­markt­recht

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